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Rechte Junge Union?

Kreisverband

Junge Union im Bergischen fällt wieder „rechts“ auf!

Radio Berg berichtete am 11. Mai 2021 von einem Video mit dem Vorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinisch-Bergischen Kreis, in dem der Hitlergruß gezeigt wird. Auf dem Video sind junge Männer zu sehen, die die Nationalhymne singen und dazu den Hitlergruß zeigen. Die JU ist die Jungendorganisation der CDU und viele JU-Mitglieder sind auch Mitglieder der CDU. Das JU.Mitglied ist auch Mitglied im CDU-Vorstand Bensberg-Moitzfeld und Sachkundiger Bürger in der CDU-Ratsfraktion Bergisch Gladbach. Bisher relativiert er seine Beteiligung ohne sich öffentlich und klar von rechten und Nazi-Gedankengut zu distanzieren.

DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer zeigt sich betroffen, ist aber tatsächlich nicht überrascht über solche Entgleisungen im Umfeld der Jungen Union und CDU. Es ist nicht das erste Mal, dass JU Mitglieder im Rheinisch-Bergischen Kreis im Zusammenhang mit Nazis, Rechtextremen oder durch politisch motivierte Gewalt auffallen. Hier nur die bekanntesten Fälle aus dem Kreisgebiet:  

2005 wurde der damalige JU Kreisvorsitzender Thomas Hartenfels, ehemaliger CDU-Ratsherr in Rösrath in Zusammenhang mit Nazis gebracht. Damals wurden Videoaufnahmen und Fotos bekannt bei denen Hartenfels bei rechtsradikalen Demos teilnahm und ein Foto von Hartenfels (von 1999) im Arm von Axel Reitz zu sehen. Reitz war Gründers der neonazistischen „Kameradschaft Köln“, Aktivist im „Kampfbund Deutscher Sozialisten“ und Mitglied der NPD sowie ihrer Jugendorganisation Jungen Nationaldemokraten. So gab es wohl auch mehrere Briefe, die Hartenfels mit „Heil und Sieg“ oder „Heil Deutschland“ beendete. 

Ein anderer Funktionär der JU war nachweislich an einer Aktion mit „politischer motivierter Gewalt“ beteiligt, was allgemein vom Staatschutz als extremistisch eingestuft wird. Im Kommunalwahlkampf 2009 hatte der ehemaligen JU-Vorsitzenden Bergisch Gladbach, Diego Faßnacht, zahlreiche Plakate von DIE LINKE. und SPD zerstört. Bis heute hat er sich zumindest bei DIE LINKE. nicht dafür entschuldigt. Heute sitzt er für die CDU im Kreistag.

Tomás M. Santillán Sprecher DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis kritisiert die Junge Union wegen ihrer Nähe zu rechten Aktivitäten scharf. „Immer wieder konnten wir in der Vergangenheit gerade bei den Mitgliedern der JU im Kreis eine Nähe zu rechten Aktivitäten in der Region beobachten. Ich selbst war als junger Mensch dummerweise auch für sehr kurze zeit  Mitglied in der JU und schon damals gab es Mitglieder, die den Hitlergruß verwendet haben und mit ultrarechten Sprüchen auffielen. Da war ich 14 Jahre alt und bin dann sehr schnell wieder aus der JU ausgetreten. Offenbar hat sich seither nicht viel geändert.“

DIE LINKE. erwartet von der Jungen Union umfassende Aufklärung und erwarten von ihrem Kreisvorsitzenden, dass er sich umfassend von diesem Jungendvideo distanziert und sich dafür entschuldigt, auch wenn er damals sehr jung war.

DIE LINKE. begrüßt, dass der CDU Kreisvorstand diesen Vorfall nicht einfach abtut, sondern klare Position beziehen will. So soll am Mittwoch im Kreisvorstand darüber gesprochen werden. Allerdings hat DIE LINKE. berechtigten Zweifel, dass sich dieses nachhaltig im CDU-Kreisverband auswirken wird.

„In der CDU Rheinisch-Bergischer Kreis haben immer schon rechte und undemokratische Kräfte einen Platz gefunden. So sind bekannte ehemalige Mitglieder und führende Funktionäre der WerteUnion erst 2020 sogar bis in die kommunalen Gremien und CDU-Vorstände gewählt worden. Zwei davon sitzen heute sogar für die CDU im Kreistag. Die WerteUnion wird der politische Nähe zu rechten AfD verdächtigt. Viele deren Vertreter befürworten eine Zusammenarbeit mit dieser rassistischen Partei. Der CDU-Kreisvorstand hat es längst verpasst mit den rechten Strömungen in ihrer Partei konsequent aufzuräumen. Die CDU sollte endlich einen längst fälligen Unvereinbarkeitsbeschluß zur WerteUnion beschließen.“ so Tomás M. Santillán.

UPDATE zum Geschehen 13.05.2021 siehe hier>>

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