DIE LINKE nimmt Europa als politischen Gestaltungsspielraum ernst

DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis, Rainer Schneider

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung, der Kreisverbände DIE LINKE. Leverkusen, DIE LINKE. Oberbergischer Kreis und DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis am 18. Januar 2014 im Ratssaal Bergisch Gladbach – Bensberg , wählten die Mitglieder die Vertreterinnen und Vertreter zur Vertreterversammlung zur Aufstellung der Europawahlliste und die Delegierten zum Bundesparteitag der Partei DIE LINKE.

Die SprecherInnen der drei Kreisverbände begrüßen die Anwesenden und eröffnen die Versammlung um 15:00 Uhr. Nach der Formalia diskutierten die anwesenden Mitglieder  zum Europawahlkampf und zum Europawahlprogramm.

Wir als DIE LINKE nehmen Europa als politischen Gestaltungsspielraum  sehr ernst. Wir wollen Europa. Mit unseren Stärken punkten  wir und üben Kritik konkret dort, wo sie nötig ist. Zum Beispiel an der unsozialen Politik, an den Demokratiedefiziten, an der unsozialen Kostenverteilung bei der Krisenbewältigung, am völligen Fehlen von sozialen Mindesstandards in der EU. Wir wollen ein Europa für Alle. Ein Europa mit gleichen Bedingungen. Ein Europa des Friedens. Ein Europa das für Flüchtlinge offen ist. Wir die Partei  DIE LINKE wehren uns vehement gegen eine Abschottungspolitik, die die EU betreibt! Wir sind gegen Rüstungsexporte,  besonders in Länder in denen die Menschenrechte verletzt werden und Diktaturen an der Macht sind.

Für die Vertreterversammlung zur Aufstellung der Europawahlliste und zum Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde nach der Diskussion, in geheimen Wahlen, Inge Mohr Simeonidis und Georg Hewald, gewählt. Als Ersatzvertreter bzw. Delegierter wurde Waldemar Maschuhn gewählt.

Mir der Internationale wurde 19:45 Uhr die Mitgliederversammlung beendet.