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Presseerklärungen


Kl.Reuschel-Schwitalla, DIE LINKE RBK

Heraus zum 1. Mai 2017: Sozial. Gerecht. Für alle.

Am Tag der Arbeit, der einmal Hunderttausende Arbeiterinnen und Arbeiter veranlasste, für ihre Rechte zu demonstrieren, werden auch wir, DIE LINKE RBK wieder in Bergisch Gladbach auf dem Konrad- Adenauer- Platz gemeinsam mit dem DGB und anderen Gruppen und Parteien aktiv. Weiterlesen


Kl.Reuschel-Schwitalla, Geschäftsführer DIE LINKE RBK

Neue Leitung bei DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen-Kreis

Sprecherrat löst Vorstand ab Alle zwei Jahre wählt der Kreisparteitag einen neuen Vorstand. Am Samstag, 11.03.2017 hat DIE LINKE. im Rheinisch Bergischen Kreis ihren bisherigen Vorstand, bestehend aus Vorsitzendem, Stellvertreter, Beisitzerinnen, abgelöst durch einen sogenannten Sprecher*innenrat. Mit einer deutlichen Mehrheit hat sich die gut besuchte Mitgliederversammlung für eine solche basisdemokratische Form des Vorstands ausgesprochen. Die Befürworter dieser Entscheidung wollen damit auch ein Zeichen setzen für eine neue Art und Weise des Umgangs miteinander. Weiterlesen


Kl. Reuschel-Schwitalla, Geschäftsführer Rhein.Berg

DIE LINKE. RBK wählte ihre Kandidaten für die Landtagswahl NRW 2017

DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer-Kreis hat gewählt! Thomas Klein aus Bergisch Gladbach und Mike Galow sind als Direktkandidat*innen für die Wahlkreise 21 und 22 aufgestellt. Am 29. Oktober führte DIE LINKE. Rhein.-Berg. ihren Wahlparteitag zur Vorbereitung der Landtagswahl am 14 Mai 2017 durch. Im Mittelpunkt stand die Aufstellung einer/s Direktkandidat*in für die Wahlkreise 21 und 22 im Rheinisch-Bergischen-Kreis. Der Kreissprecher, Frank D. Albert von der Ohe eröffnete die Versammlung und machte deutlich, wie wichtig der Wiedereinzug der LINKEN in den nordrhein-westfälischen Landtag sei, um insbesondere der immer weiter auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich und der damit verbundenen prekären Situation von immer mehr Menschen Einhalt zu gebieten. Weiterlesen


Peter Tschorny - Sachkundiger Bürger der Kreistagsfraktion

Linke erreicht Überprüfung der Kosten der Unterkunft in Rhein-Berg

Nach mehreren Jahren, in denen auch für Hartz 4-Empfänger die Neben- und Heizkosten stetig gestiegen sind, sollen nun die KdU-Richtlinien (Richtlinien für die Kosten der Unterkunft) vom Jobcenter überprüft und nötigenfalls angepasst werden.Das ergab eine Nachfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE. im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit am 18.11.15. Peter Tschorny, sachkundiger Bürger, äußerte die Hoffnung für seine Fraktion, dass der Haushaltsentwurf nun endlich an die steigende Zahl von Flüchtlingen angepasst werden soll. Weiterlesen


Peter Tschorny

Keine Trauma-Therapie für Empfänger von Asylbewerberleistungen

Vorabkommentar von P. Tschorny zur Niederschrift des ASWDG v. 28.05.15Die Fraktionen und der Vertreter des Integrationsrates betonten im ASWDG am 28.05.15 unisono, dass sie sich mit dem Antrag der Linken intensiv auseinander gesetzt hätten. Der Bedarf an psychotherapeutischer Versorgung für traumatisierte Flüchtlinge wird gesehen. Doch dann spielten sich gleich mehrere Ausschussmitglieder als Spezialisten für Trauma-Therapie auf: Von der SPD wird eine mögliche Retraumatisierung durch Aushändigen eines Berechtigungsscheins für eine entsprechende Psychotherapie befürchtet. Ein anderer von der CDU sieht „... keine Möglichkeit, hochprofessionelle Trauma-Psychotherapie in Berg. Gladbach durchzuführen“. Weiterlesen


Peter Tschorny - Bergisch Gladbach

Heinz Deinert darf weiterhin Ponys im engen Kreis laufen lassen

Bei einer Demonstration, welche von der Tierschutz-Organisation Peta polizeilich angemeldet wurde, wird am Samstag auf der Pfingst-Kirmes ab 11:30 Uhr und am Sonntag ab 12:00 Uhr auf das Leiden der Tiere in der Pony-Bahn aufmerksam gemacht. Unterstützt wird die Tierschutz-Organisation von Linken und Grünen. Im letzten Jahr konnten die Tierschützer während der Mahnwache unter anderem beobachten, dass nach etwas mehr als zwei Stunden nur ein Teil der Ponys gewechselt wurde. Bei einem Pony wurde ein Richtungswechsel auch nach Ablauf von drei Stunden noch nicht durchgeführt. Weiterlesen


Catherine Henkel - Bergisch Gladbach

Spende an den Integrationsrat für Flüchtlingsarbeit

Catherine Henkel, Stadtratsmitglied für DIE LINKE Bergisch Gladbach, fordert mehr Mittel aus dem städtischen Haushalt für die Flüchtlingsarbeit des Integrationsrats. Der Integrationsrat Bergisch Gladbach ist auch die Vertretung der Menschen, die in diese Stadt geflüchtet sind und hier leben. Diese Flüchtlinge sind neue Bergisch Gladbacher Einwohner. Das Engagement der Mitglieder Integrationsrats verdient unsere Anerkennung und vollen Respekt, denn sie engagieren sich nicht nur wenn es Sitzungsgeld und Verdienstausfall gibt, sondern fast immer ohne Entschädigungen. Für diese ehrenamtliche Tätigkeit und menschliche Hilfe sind nicht nur die Flüchtlinge dankbar, sondern auch der Stadtrat Bergisch Gladbach. Ohne die Ehrenämtler und der großen Unterstützung vieler anderer Bürgerinnen und Bürger wäre so manches nicht möglich und es würde schlicht nicht getan. Weiterlesen


Tomás M. Santillán - Bergisch Gladbach

Angespannte Marktlage und hohes Preisniveau für Mieten und Immobilien im Rheinisch-Bergischen Kreis

Schlechte Situation für Famlien und Mieter, goldene Zeiten für Investoren und Spekulanten. Vor wenigen Tagen haben die Immobilienmakler der Kreissparkasse Köln einen 74 Seiten starken Marktbericht 2015 veröffentlicht. Die Makler sprechen von "positiven" Rahmenbedingungen in der Region Köln/Bonn und beschönigen die Lage. Sie betrachten den Markt aus der Sicht von Investoren und Spekulanten und nicht aus der Sicht von Mietern und Familien, die nicht nach einer Geldanlage suchen, sondern nach einem Heim, in denen sie zu vertretbaren Mieten oder Kaufkonditionen wohnen können. Doch genau für diese Gruppen hat sich die die Lage in der Region Köln/Bonn verschlechtert, denn die Preise für Immobilien und die Mieten steigen an, wie die Zahlen der Kreissparkasse und anderer Untersuchungen belegen. Weiterlesen


Karl-Reiner Engels - Wermelskirchen

Halbherziges Arbeiten in der Stadtverwaltung?

Gestern (04.05.2015) wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr über einen Antrag der Linken [1] beraten, in dem gefordert wird, Tempo 30 in allen Wohngebieten und speziell in dörflichen Gemeinden flächendeckend einzurichten. Als Beispiel wird in dem Antrag die Ortschaft Emminghausen genannt. Aus der Vorlage der Stadtverwaltung, die dem Ausschuss vorlag, geht aber hervor, dass die Stadtverwaltung die Tempo 30 Zone nur! in Emminghausen geprüft hat und diese abgelehnt hat. Weiterlesen


Peter Tschorny - Bergisch Gladbach

1. Mai – „Das muss drin sein!“

Zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund nimmt DIE LINKE. Rheinisch Bergischer Kreis unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ an der jährlichen Mai-Kundgebung teil. Dabei stellt DIE LINKE. ihre bundesweite Kampagne gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen „Das muss drin sein.“ mit einem Infostand der Öffentlichkeit vor. Ab 11 Uhr sind die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich auf dem Konrad-Adenauer-Platz (Marktplatz) in Bergisch Gladbach über die Kampagne zu informieren und ihre Meinung darüber, was drin sein muss, mitzuteilen. Mit dem bundesweiten Start der Kampagne „Das muss drin sein.“ am 1. Mai stellt DIE LINKE fünf Kernforderungen für gute Arbeit und ein gutes Leben in den Mittelpunkt. Zum Kampagnenstart im Kreisverband erklärt der Kreisvorsitzende Frank Albert von der Ohe: „DIE LINKE ist die Partei für soziale Gerechtigkeit. Weiterlesen


Peter Tschorny - Bergisch Gladbach

Rentenexperte aus dem Bundestag im Rathaus

Der Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald war am Dienstag im Rathaus von Bergisch Gladbach als Redner zu Gast. Er ist Rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, und erwies sich mit seiner Rede und seinen Antworten in der anschließenden Diskussion als Koryphäe in allen rentenpolitischen Fragen. Weiterlesen


Peter Tschorny - Bergisch Gladbach

Matthias W. Birkwald MdB spricht über Rente

Am 14. April spricht Matthias W. Birkwald MdB, Rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, um 19 Uhr im Rathaus von Bergisch Gladbach über die Solidarische Rentenversicherung. Viele Menschen haben Angst vor Altersarmut. Der im Erwerbsleben erarbeitete Lebensstandard ist im Alter nicht sicher. Immer mehr Rentnerinnen und Rentner jobben, um über die Runden zu kommen. Wenn Sie das nicht mehr können, sind sie auf die sogenannte „Grundsicherung“ angewiesen. Weiterlesen


T. Santillan - Bergisch Gladbach

Koalition der "Wahllügner" in Bergisch Gladbach.

SPD und CDU brechen nicht mal ein Jahr nach der Wahl ihre Wahlversprechen. Neue Gewerbegebiete in Voislöhe und Lustheide sollen im Flächennutzungsplan weiter eingeplant werden. Die erste öffentliche Diskussion um das Gewerbegebiet Voislöhe fand im Jahr 2011 im Rahmen der Abstimmung des Gewerbeflächenkonzepts im Stadtrat Bergisch Gladbach statt. Dieses Handlungskonzept für die Verwaltung sieht die Erschließung von neuen Gewerbegebieten in Frankenforst, Lustheide und Voislöhe mit höchster Priorität vor. Weiterlesen


Peter Tschorny- Bergisch Gladbach

Bundeswehr wirbt bei der Agentur für Arbeit

Unter dem Motto „Kein Werben fürs Sterben“ haben Mitglieder von DIE LINKE. Bergisch Gladbach am 26.03.15 vor dem Berufsinformationszentrum (BIZ), gegen die „Karriereberatung“ der Bundeswehr, demonstriert. Dabei kamen sie mit Kunden des Jobcenters und anderen Besuchern der Agentur für Arbeit ins Gespräch. Die Bundeswehr wirbt an diesem Tag im Berufsinformationszentrum der Agentur für Arbeit für eine Karriere bei ihren militärischen Streitkräften. Für Erwerbslose sind dies mitunter Pflichtveranstaltungen, deren Nichtbesuch zu Sanktionen führen kann. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag vom Dezember 2014 (18/3290) führt die PR-Abteilung der Bundeswehr allein im ersten Quartal 2015 bundesweit 693 Werbeveranstaltungen durch. Dazu kommen 105 Auftritte des Musikkorps. Weiterlesen


RainerSchneider -Wermelskirchen

Haushaltsrede anlässlich der Verabschiedung Haushalt 2015 in der Ratssitzung am 23.03.2015

Sehr geehrter Her Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren im Rat, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Bürgerinnen und Bürger und selbstverständlich nicht zu vergessen, unsere MitarbeiterInnen der Presse Der Haushaltsplan der Stadt Wermelskirchen für das Jahr 2015, über den wir heute zu entscheiden haben, hat sehr viele positive Aspekte und Maßnahmen, die wir als Fraktion DIE LINKE inhaltlich mittragen können. Weiterlesen


Frank Albert von der Ohe - Rösrath

Haushaltsrede 2015 der Fraktion Die Linke im Rösrather Stadtrat

Sehr geehrte Damen und Herren, „Fluctuat nec mergitur“ lautet das Motto auf dem Stadtwappen von Paris. Sie schwankt, aber sie geht nicht unter. Das Motto lässt sich sinnbildlich auf den uns hier vorgelegten Haushalt und die finanzielle Situation der Stadt Rösrath übertragen. Auch dieses Jahr werden wir – wir haben uns alle längst dran gewöhnt – wieder ein erhebliches Defizit ausweisen. Weiterlesen


Catherine Henkel - Bergisch Gladbach

Gemeinsam gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit! Integration stärken, Flüchtlinge schützen!

Diskriminierung aufgrund unterschiedlicher Hautfarbe, Glaubensrichtungen oder Herkunft ist auch in Bergisch Gladbach ein aktuelles Thema. Am 21. März 2015 möchte der "Internationaler Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung" für Aufklärung sorgen. Die Bedeutung dieses Tages geht über die rein physische Gewalt der Rassendiskriminierung hinaus: Auch der subtile und schleichende Diskriminierung im Alltag dürfen nicht außer Acht gelassen werden. Durch dieser Art von Vorurteile entsteht ein sozialer Kontrast, der die Bevölkerung stets weiter auseinander bringt. Weiterlesen


Peter Tschorny - Rheinisch Bergischer Kreis

Wahl des Vorstands der LINKEN im Rheinisch Bergischen Kreis

DIE LINKE. Rheinisch Bergischer Kreis hat auf ihrer Versammlung am 14.03.15 einen neuen Vorstand gewählt. Neben dem Rösrather Rechtsanwalt Frank Albert von der Ohe als Sprecher, wurde aus Bergisch Gladbach der Sachkundige Bürger Peter Tschorny einstimmig zum zweiten Mal als Stellvertretender Sprecher in den Kreis-Vorstand gewählt. Die Sachkundige Bürgerin der Linksfraktion Bergisch Gladbach Clauda Watzlawick wie auch Waldemar Maschuhn aus Bergisch Gladbach wurden zu Beisitzern gewählt. Zuständig für die Finanzen ist zukünftig Alexandra von der Ohe. Weiterlesen


T. Santillan - Bergisch Gladbach

Wer rettet wen? Filmvorführung in Bergisch Gladbach

Deutschland 2015, Buch: Herdolor Lorenz, Regie: Leslie Franke Seit fünf Jahren werden Banken und Länder “gerettet”. Politiker schaffen immer neue Rettungsfonds, während mitten in Europa Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten müssen. Es wird gerettet, doch für viele Menschen ist keine Rettung in Sicht. Der Film zeigt, wer tatsächlich gerettet wird: Nie ging es dabei wirklich um die Griechen, Spanier oder Portugiesen. Stets geht es nur um das Wohl der Hauptverdiener an diesen Krisen: der mit riskanten Spekulationen in Krisenländern engagierten großen Banken. Für diese ist die Krise ein lukratives Geschäftsmodell – den allermeisten Menschen bringt sie hingegen nur sozialen Kahlschlag und milliardenschwere Risiken. Doch der Film macht auch Hoffnung, er zeigt: Alternativen sind nicht nur nötig, sondern auch möglich! Weiterlesen


Lara Engels - Wermelskirchen

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE Wermelskirchen zur beabsichtigten Schließung der Grundschule Am Haiderbach (Hünger)

Die Grundschule Am Haiderbach (Hünger) muss auf jeden Fall erhalten bleiben! Die Fraktion ist sich einig, dass eine Schließung ein schwerer Verlust für das Einzugsgebiet der Grundschule Hünger und Wermelskirchen insgesamt wäre. Wir sind aber sehr zuversichtlich, dass die benötigten Anmeldungen in Kürze vorliegen, da die Grundschule den Status einer OGS mit einer offenen Ganztagsbetreuung ab dem kommendem Schuljahr dauerhaft bekommen wird. Weiterlesen