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DIE LINKE Rheinisch-Bergischer Kreis: Aktuelle Meldungen

Kreisverband

Forderungen für den RBK - DIE LINKE bei Fridays-for-Future-Demo

Auf der Jubiläums-Demo von Fridays for Future RBK am 7. August auf dem Konrad-Adenauer-Platz sprach sich der Kreistagskandidat der Linken Peter Tschorny nach dem 80er-Jahre-Motto "global denken, lokal handeln" - anders als die Politik-Vertreter von SPD und Grünen - dafür aus die Frage nach alternativen Antrieben im ÖPNV in einen größeren Zusammenhang zu stellen: "Es ist eine Lüge den Antrieb von Bussen und anderen Fahrzeugen mit Strom oder Wasserstoff als emmissionsfrei zu bezeichnen! Wasserstoffantrieb hat eine relativ geringe Energieeffizienz, zu seiner Herstellung ist eine große Menge Strom erforderlich. Weiterlesen


Kreisverband

DIE LINKE. zieht Kandidatur zum Stadtrat Bergisch Gladbach zurück. Ortsverband aufgelöst.

Nach intensiver und sehr klarer Aussprache hat die Kreismitgliederversammlung am Samstag, den 25.7.2020 mit mehr als zwei Drittel Mehrheit in geheimer Abstimmung entschieden, in Bergisch Gladbach nicht mehr zur Wahl des Stadtrates anzutreten und auch keine Kandidatur für das Bürgermeisteramt anzumelden. Mit der gleichen Mehrheit wurde der Ortsverband der Partei Bergisch Gladbach aufgelöst und eine Untersuchungskommission eingerichtet, um die Vorgänge und Streitpunkte innerhalb des Ortsverbandes zu untersuchen und aufzuarbeiten.  In der Begründung des Antrags aus der Mitgliedschaft nicht anzutreten wird besonders das Bündnis zweier Ratsmitglieder mit der Bürgerpartei GL und hohe Entschädigungszahlungen kritisiert. Dieses Fraktionsbündnis... Weiterlesen


Kreisverband

LINKE treten mit einer offenen Liste zur Wahl zum Integrationsrat Bergisch Gladbach an

Der Integrationsrat spielt eine wichtige Rolle für die Integrationspolitik in Bergisch Gladbach. Er ist der kompetente Fachausschuss für alle Fragen der Integration, zugleich ist er Interessenvertretung der hier lebenden Migrantinnen und Migranten. Mit der Kandidatur zu Integrationsrat Bergisch Gladbach will DIE LINKE. die Rechte der Interessensvertretung stärken. Das erfordert vor allem die Tatsache, dass in Bergisch Gladbach ca, 30.000 Menschen mit Migrationshintergrund leben. Das sind ca. 30% der Bevölkerung und bei den Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren liegt der Anteil deutlich höher. Dazu braucht der Integrationsrat die Unterstützung durch eine hohe Wahlbeteiligung am 13. September 2020. Tomás M. Santillán, Sprecher DIE LINKE.... Weiterlesen


CDU Bergisch Gladbach will nicht von DIE LINKE. überstimmt werden!

CDU-Wahlkampf beginnt mit einer dreisten WählerInnentäuschung. Überall in NRW finden Ratssitzungen wieder in voller Stärke statt. Lediglich in Bergisch Gladbach wird die Ratssitzung abgesagt. Tomás M. Santillán (Mitglied des Stadtrats DIE LINKE.) kritisiert diesen Vorgang als undemokratisch: „Offenbar geht es hier nicht um Gesundheitsschutz, denn es gibt genug andere Räume, in der der Stadtrat mit einem Sicherheitsabstand und mit Hyginiekonzept tagen könnte. Es geht tatsächlich um undemokratische Rechenspiele, um die demokratische Opposition zu blockieren. Bürgermeister Lutz Urbach und die CDU möchte sich im Stadtrat nicht von LINKEN Stimmen überstimmen lassen, sondern einfach im Hauptausschuss durchregieren. Die COVID-19 Pandemie wird vom... Weiterlesen


Nicht von der Zuschauertribüne!

Die Mehrheit aus CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Stadtrat Bergisch Gladbach versucht die demokratischen LINKE. Opposition erfolglos auf die Zuschauertribüne zu setzen. Gleichzeitig darf der fraktionslose Vertreter der rassistischen AfD bei der ehrenwerten Damen und Herren (CDU, SPD, FDP, GRÜNE) im Innenraum Platz nehmen und von dort aus mitreden. Unser Ratsmitglied Tomás M. Santillán (DIE LINKE.) hat sich gewehrt und erläutert seine Sitzaktion im Rathaus Bensberg in einer Persönlichen Erklärung unter www.santillan.de Weiterlesen


DIE LINKE. OV Bergisch Gladbach

Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen vermeiden

Pressemitteilung von DIE LINKE. Ortsververband Bergisch Gladbach: Aufgrund der Beschlüsse von Bund und Ländern  werden nach und nach die Schulen für den Schulbetrieb wieder geöffnet. Da uns die Corona-Pandemie noch lange – wahrscheinlich bis ins nächste Jahr begleiten wird –  ist Hygiene ein wichtiges Mittel, um das Infektionsrisiko gering zu halten. Abstand halten und regelmäßiges Waschen der Hände,  sowie das Tragen von Schutzmasken sind leider unvermeidbar. Ein Problem:  Die oft verwendeten 250ml Einwegbehälter mit Desinfektionsmittel schließen eine Kontamination mit dem CoV-2 Virus nicht aus. Da jeder Nutzer den Hubmechanismus von Hand bedienen und auch oft den Behälter festhalten muss.  Das 2. Problem:  Erst letzte Woche wurden... Weiterlesen


Tomás M. Santillán

Steuergeschenke an Eigentümer senken keine Mieten und sichern keine Arbeitsplätze!

Die Pläne des Bürgermeisterkandidats in Bergisch Gladbach von SPD, GRÜNEN und FDP sind unsozial und ungerecht. Der Kämmerer Frank Stein (SPD) hat vorgeschlagen auf die vorgesehene Grundsteuererhöhung 2021 zu verzichten und diese um fast 20% (vom Hebesatz) zu senken. Dieses würde jährlich ca. 5 Millionen weniger Steuereinnahmen für die Stadt bedeuten und müsste an anderer Stelle eingespart werden, denn die kommunalen Einnahmen werden nach Prognosen deutlich absinken. Das bedeutet keine „unmittelbare“ und kaum „spürbare“ Entlastungen der Mieter. ... mehr dazu in einer Pressemitteilung unsere Stadtratsmitglieds Tomás M. Santillán (DIE LINKE.) www.santillan.de : >> Weiterlesen


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Kreisvorstand
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Thomas Döneke
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Klaus Reuschel-Schwitalla
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Kreisgeschäftsführer
Klaus Reuschel-Schwitalla
Mobil: 0151 67513022


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c/o Klaus Reuschel-Schwitalla
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