Kampf gegen Gewalt und für Frieden heißt auch Kampf für Menschenrechte – überall

Die Linke internsationale Liste - LIL - GL

Eskalation im Nahen Osten:

Angesichts der Eskalation zwischen Israel und dem Iran mit gegenseitigen Angriffen und der akuten Gefahr eines regionalen Flächenbrands warnt „Die Linke – Internationale Liste LIL“ vor den dramatischen Folgen einer weiteren militärischen Zuspitzung. Statt Bomben und Vergeltung braucht es Diplomatie, konsequenten Schutz der Zivilbevölkerung – und eine klare Haltung gegen jede Form von Unterdrückung.

Hale Santillan-Bagherzadeh, Sprecherin der Die Linke Internationalen Liste  - LIL im Integrationsrat der Stadt Bergisch Gladbach, erklärt: „Krieg ist immer ein Scheitern von Menschlichkeit und Politik. Die Angriffe der Hamas, welche eng mit dem Iran verbündet ist, die Gegenschläge Israels auf Gaza, die militärische Eskalation zwischen Israel und dem Iran – all das zeigt, wie dringend wir eine neue Friedensordnung im Nahen Osten brauchen. Doch Frieden gibt es nur mit Gerechtigkeit – und mit Achtung der Menschenrechte..“

Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die unter Gewalt, Besatzung und Unterdrückung leiden: den Menschen in Gaza, den zivilen Opfern in Israel; und ebenso der Bevölkerung im Iran, die seit Jahrzehnten unter einem autoritären, gewalttätigen, undemokratischen und frauenfeindlichen Regime leidet.

„Das islamistische Regime in Teheran gehört zu den brutalsten Unterdrückungsapparaten weltweit“, so Santillan-Bagherzadeh. „Tausende politische Gefangene, systematische Folter, Hinrichtungen, Unterdrückung der Frauen und brutale Repression gegen ethnische und religiöse Minderheiten – das ist Staatsterror. Wer sich dort für Demokratie, Gleichberechtigung oder Menschenrechte einsetzt, riskiert im Iran sein Leben.“

Die militärische Eskalation wird im Iran von der Regierung instrumentalisiert, um die Repression gegen die Opposition weiter zu verschärfen. „Wir erleben, wie Aktivist:innen verfolgt, verschleppt und getötet werden – unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit“, so Santillan-Bagherzadeh. „Es ist unsere Pflicht als internationale Linke, diese Verbrechen klar zu benennen und den Kampf für Demokratie der iranischen Zivilgesellschaft zu unterstützen.“

Die Linke internationale Liste - LIL Bergisch Gladbach fordert:

  • Beendigung alle Kampf- uns Krieghandelungen in der Region. Einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und Schutz der Zivilbevölkerung, Wir brauchen einen umfassenden Frieden und eine zivile Lösung für Palästina, Israel und dem Iran. Keine weitere Militarisierung und atomare Aufrüstung.
  • Weg mit dem islamistischen Regime im Iran und Ende der Repression. Wir unter unterstützen die iranische Demokratiebewegung.
  • Freilassung aller politischer Gefangenen und Geiseln weltweit.
  • Internationale diplomatische Initiativen für eine Friedensordnung im Nahen Osten.
  • Die konsequente Ächtung aller Kriegsverbrechen – egal ob von Regierungen, Milizen oder Bündnispartnern begangen.

„Wir stehen an der Seite derjenigen, die gegen Unterdrückung, religiösen Fanatismus und autoritäre Gewalt kämpfen – in Gaza, Tel Aviv, Ramallah oder Teheran.“, erklärt Santillan-Bagherzadeh. „Für eine Welt, in der Frieden, Menschenrechte, Demokratie, Gleichberechtigung und Solidarität zählen – nicht Rache, Bomben oder Unterdrückung.“