Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Rainer Schneider - Wermelskirchen

Vandalismus oder zielgerichtete politische Wahlbehinderung?

Dass Parteien vor Wahlen um Wähler werben, gehört auch zu einer Demokratie. Es ist also undemokratisch, Wahlplakate zu zerstören, zu verändern oder abzuhängen. Genau das geschieht aber derzeit verstärkt in Wermelskirchen mit den Plakaten der Partei DIE LINKE.

 

Da die Vernichtung der Plakate flächendeckend erfolgt, müssen wir davon ausgehen, dass dies  zielgerichtete Aktionen  mit politischem Charakter sind. Die Zerstörung oder "Verschönerung" von Wahlplakaten ist eine Straftat nach § 303 Strafgesetzbuch.

Die richtige Antwort auf diese Behinderung des Wahlkampfes kann nur sein, am 25.05.2014 DIE LINKE zu wählen.

DIE LINKE steht für ein soziales Wermelskirchen.

Sie positioniert sich gegen die Abschiebepraktiken des Kreises und fordert von der Kommunalpolitik konkrete Maßnahmen in den Bereichen Sozialer Wohnungsbau, Verkehrspolitik (Fahrradfreundliche Stadt), die Bereitstellung von wesentlich mehr Mitteln für die Schulen der Stadt, für Kindergärten und Freizeiteinrichtungen. Insbesondere müssen die Zuschüsse für die Vereine der Stadt, die Kinder- und Jugendabteilungen haben, ausgebaut werden.

Wermelskirchen die Stadt mit herz, muss auch heißen, zu einer kinderfreundlichen Stadt zu werden.

Sie wendet sich scharf gegen alle rechtspopulistischen Parteien, wie Pro NRW, AfD, u.a., die ihre neoliberalen Positionen verstecken hinter sozialen Fragstellungen, womit ein friedliches Zusammenleben in der Stadt mit populistischen Mitteln empfindlich gestört wird.

DIE LINKE stellt für die Ergreifung der Schuldigen 500 Euro Belohnung zur Verfügung.

 


Kontakt

info@dielinke-rbk.de

Kreisvorstand
Tomás M. Santillán  (Sprecher)
Alexandra von der Ohe
Thomas Döneke
Andrea Persy
Klaus Reuschel-Schwitalla (Schatzmeister)

Kreisgeschäftsführer
Klaus Reuschel-Schwitalla
Mobil: 0151 67513022


Anschrift:
DIE LINKE. Reinisch-Bergischer-Kreis
c/o Klaus Reuschel-Schwitalla
Elisabeth-Lindner-Str. 1a
42799 Leichlingen

DIE LINKE. Hilft!

Offene Bürgersprechstunde der Kreistagsfraktion
Jeden Mittwoch von 16:30 - 18:00
Ort: Bergisch Gladbach
Kreishaus, Raum F003 Mittelgang

Angebot: Fragen zur lokalen Sozial-Politik und Entscheidungen von Verwaltungen wie:   · Jobcenter · Sozialamt · Jugendamt · Ausländeramt · Krankenkasse · und weiteren Sozialleistungsträgern und Verwaltungen Wir vermitteln auch Hilfe bei:   · Antragsstellung · Überprüfung von Bescheiden · Widersprüchen · Überprüfungsanträgen · Behördengängen   Ein in der sozialen Arbeit erfahrener Mitarbeiter steht bei Bedarf und nach Absprache auch zur Behördenbegleitung (Beistand nach § 13 SGB X) kostenlos, verschwiegen und professionell zur Verfügung.