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DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis, Klaus Reuschel-Schwitalla

Massenarbeitslosigkeit wird zunehmend verharmlost

„Selbst ein Anstieg der offiziellen Arbeitslosenzahlen um 35.053 lässt die neoliberale Arbeitsmarktpolitik nahezu unbeeindruckt. Die Chefin der NRW-Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, reduziert diesen Vorgang anlässlich der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes Januar 2016 auf durchweg 'positive Nachrichten'. Im krassen Widerspruch dazu haben nicht nur die Arbeitslosenzahlen insgesamt erheblich zugelegt, sondern auch bei den Langzeitarbeitslosen und Hartz IV-Leistungsberechtigten gibt es einmal mehr deutliche Zuwachsraten,“ kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

Massenarbeitslosigkeit wird zunehmend verharmlost

 

Zum NRW-Arbeitsmarktbericht Januar 2016

„Insbesondere muss die herrschende Politik sich immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, dass sie die offiziellen Zahlen deutlich nach unten manipuliert. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit liegt mit 941.481 Arbeitslosen um ca. 25% höher und spricht eine völlig andere Sprache. Ebenso wird bei den seit langer Zeit nahezu unverändert hohen Zahlen der Langzeitarbeitslosigkeit, um deren Abbau die NRW-Landesregierung sich angeblich in besonderem Maße bemüht, mehr als deutlich, dass es sich überwiegend um 'warme Luft' handelt. Die Mittel der öffentlich geförderten Beschäftigung auf der Bundesebene in den letzten Jahren einem dramatichen Sparkurs zum Opfer gefallen. So sanken die Teilnehmerzahlen von 2009 in Höhe von 374.000 auf lediglich noch 99.000 im Jahr 2015.

Diese Zahlen sind ein eindeutiger Beleg dafür, dass entgegen vollmundiger Versprechungen die Masse der arbeitslosen Menschen nur noch verwaltet und abgeschoben wird. Vor allem in NRW, wo die Arbeitslosigkeit, etwa im Ruhrgebiet, mit die höchsten Arbeitslosenquoten bundesweit aufweist, ist die rot/grüne Landesregierung weder bereit noch in der Lage, diesem Kurs entgegenzusteuern. Sie legt vielmehr die Hände in den Schoß und wartet auf bessere Zeiten. Diese katastrophale Politik bedarf eines dringenden Kurswechsels.“        

Jasper Prigge
Pressesprecher DIE LINKE. NRW


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