Ein befristetes bedingungsloses (Not-)Grundeinkommen ist machbar und finanzierbar

DIE LINKE. lädt ein zum öffentlichen Video-Vortrag und Online-Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, den 17.12.20 um 18.00 Uhr. ---

Aufgrund von COVID-19 leben allein in Deutschland mehrere Millionen Menschen in einer existentiellen Notsituation. Sie werden nicht oder nur unzureichend durch die bisher beschlossenen staatlichen Maßnahmen abgesichert. Die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. schlägt eine temporäre Einführung eines bedingungslosen (Not)grundeinkommens in Höhe von 1.180 Euro pro Monat für alle in Deutschland lebenden Menschen ab 16 Jahren vor. Kinder bis 16 Jahren sollen 590 Euro monatlich erhalten.

Eine Befristung auf zunächst drei Monate würde ca. 272 Milliarden Euro brutto kosten und soll durch eine solidarische einmalige Abgabe auf zu versteuerndes Einkommen für alle in Höhe von acht Prozent auf das im Jahr  2020 erzielte Jahreseinkommen und Einsparungen bei steuerfinanzierten bedürftigkeitsgeprüften Leistungen und beim Kindergeld teilweise refinanziert werden: Durch die mit der Abgabe zu erwartenden Einnahmen in Höhen von geschätzten 155 Milliarden Euro und Einsparungen bei temporär durch das Grundeinkommen entfallenden bedürftigkeitsgeprüften Leistungen und Kindergeld in Höhe von ca. 20 Milliarden Euro lägen die Nettokosten dieses temporären Grundeinkommens bei ca. 97 Milliarden Euro.

Zur Finanzierung dieser Nettokosten schlagen wir eine einmalige Vermögensabgabe für große Vermögen ab einer Million Euro in Höhe von fünf Prozent (Ertrag ca. 80 Milliarden Euro) vor. Die verbliebene Lücke von 17 Milliarden Euro soll durch eine höhere Neuverschuldung finanziert werden, um antizyklisch gegenzusteuern und durch zusätzliche Finanzmittel die Wirtschaft unter ökologischen Vorgaben anzukurbeln.

Der solidarische Umverteilungseffekt dieser Maßnahmen würde Menschen mit geringem oder keinem Einkommen stärken und Gutverdienende stärker belasten als heute. Menschen, die temporär COVID19-bedingt in eine Notsituation geraten sind oder deutlichen Einkommenseinbußen zu verkraften haben, wäre flächendeckend und unkompliziert geholfen.  Die Massenkaufkraft für nachhaltige Produkte wäre gestärkt und der Bedarf von Gütern des täglichen Bedarfes und für Wohnen für alle gesichert. Indirekt wäre es auch ein ökologisches Wirtschaftsförderungsprogramm.

Kurz zusammengefasst: Das (Not)grundeinkommen wird temporär an alle in Deutschland mit Erstwohnsitz lebende Menschen ohne Bedürftigkeitsprüfung und Zwang zur Arbeit oder eine Gegenleistung ausbezahlt und nach Ermittlung des Jahreseinkommens 2020 nachträglich refinanziert. Menschen mit geringem und durchschnittlichem Einkommen, Soloselbständige und viele Menschen mit Kindern würden davon deutlich profitieren, Menschen mit sehr hohem Einkommen würden eine höhere Grundeinkommensabgabe zahlen als das erhaltene Grundeinkommen. Es ist problemlos zu finanzieren. Bei Bedarf kann das (Not) grundeinkommen verlängert werden, was eine modifizierte Finanzierungskonzeption erfordert, die insbesondere den exorbitanten Vermögenszuwachs bei den Krisengewinner*innen berücksichtigt.

Teilnahme an der Video-Telefonkonferenz:

Donnerstag, den 17.12.20 um 18.00 Uhr

Michaela Kerstan (Referentin)

Thema: DIE LINKE. "Grundeinkommen"

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