Die Partei ist unsere Leidenschaft!
Stellungnahme zur innerparteilichen Debatte zu den Bundestagskandidaturen NRW 2021.
DIE LINKE. ist eine pluralistische Partei. Für uns bedeutet das, dass sich Menschen mit unterschiedlicher politischer Herkunft und mit verschiedenen Ansichten gemeinsam für eine bessere Welt engagieren wollen. Diese bessere Welt, für die wir kämpfen, müssen wir auch selbst leben. Unser eigenes Handeln ist der Maßstab, an dem wir auch andere messen. Links sein bedeutet für uns auch, dass wir diskutieren, konstruktiv streiten und solidarisch füreinander und miteinander kämpfen. Unsere Stärke besteht darin, trotz Auseinandersetzungen einen gemeinsamen Weg zu finden.
Der Kreisverband Rheinisch-Bergischer Kreis beobachtet die innerparteiliche Debatte um die Aufstellung der Bundestagskandidatinnen und -kandidaten mit Sorge. Wir bemerken, dass die aktuelle Eskalation unsere gute demokratische Streitkultur zu beschädigen droht.
Wir finden es richtig und wichtig, dass diejenigen, die bestimmte inhaltliche Ziele im Bundestag umgesetzt sehen wollen, auch die Kandidatinnen und Kandidaten unterstützen, die diese Ziele formulieren und vertreten können. Damit werden positive inhaltliche Akzente gesetzt, ohne dass man sich von anderen linken Positionen und Strömungen negativ abgrenzen muss.
Natürlich gehört es auch zu einer demokratischen und linken Streitkultur „Nein“ zu sagen, wenn es sein muss. Allerdings dürfen dabei immer nur die Inhalte im Vordergrund stehen und nicht persönliche Ablehnung oder egoistisches Kalkül für einen besseren Listenplatz. Auch müssen wir uns selbst die Frage stellen, welche Form und welchen Ton wir wählen, wenn wir miteinander streiten. Jede und jeder in dieser Partei hat irgendwann und irgendwo etwas zu kritisieren und das ist auch gut so. Nur so bleiben wir lebendig, beweglich und zukunftsfähig. Wir wollen keine „Ruhe in der Partei“, sondern wir suchen den Diskurs und den konstruktiven Streit. Wir müssen ständig überprüfen, ob wir immer noch auf dem richtigen Weg sind. Wir tun das gemeinsam, offen, fair, demokratisch, solidarisch und mit großer Leidenschaft!
Leider aber beobachten wir jetzt, dass diese Leidenschaft in bittere Abgrenzungstendenzen mündet. Eine kontroverse Debatte ist gut und richtig, aber sie muss entlang von Inhalten geführt werden. Das erfordert Respekt und Solidarität, die wir an manchen Stellen leider zunehmend vermissen.
Wir appellieren an die streitenden Lager und Protagonist*innen in unserem Landesverband NRW eine negative Abgrenzungsstrategie nicht weiter zu verfolgen, denn sie widerspricht den solidarischen Prinzipien unserer Partei. Nur gemeinsamen und miteinander können wir etwas erreichen. Deshalb müssen wir uns darauf besinnen, was uns verbindet und welche gemeinsamen Ziele wir haben und nicht nur nach den Unterschieden suchen. Dann finden wir auch leicht heraus, welche Personen und Kandidat*innen diese Gemeinsamkeiten am besten vertreten können und dabei auch die Differenzen, die uns ausmachen, nicht zurücklassen. Eigentlich würden wir gerne alle Kandidatinnen und Kandidaten in den Bundestag schicken.
Nicht wir als Kreisverband und Kreisvorstand bestimmen die Reserveliste, sondern die Vertreterinnen und Vertreter, die wir als Delegierte zur Wahlversammlung (LVV) entsenden. Wir sind uns sicher, dass unsere Vertreterinnen und Vertreter die richtige politische Entscheidung treffen werden. Wir wünschen uns, dass der Souverän der LVV eine pluralistisch besetzte Landesliste für DIE LINKE. NRW aufstellen wird, die alle Strömungen und Meinungen in DIE LINKE. NRW repräsentiert. Wir sind optimistisch und haben keine Zweifel daran, dass es so geschehen wird.
Wir haben Verständnis für die streitenden Personen, denn wir verstehen die Ziele, Inhalte und die Meinungsverschiedenheiten. Die Leidenschaft und Verbundenheit mit der Partei, für die wir alle so viel arbeiten, fühlen wir alle selbst. Und genau deshalb schmerzt und trifft uns die Schärfe der Auseinandersetzung als Parteimitglieder tief ins Herz. Wir lieben unsere Partei so bunt und pluralistisch, wie sie ist. Manchmal fällt uns das zwar schwer, aber wir wollen, dass das genauso bleibt.
DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis Kreisverband
Tomás M. Santillan, Klaus Reuschel-Schwitalla, Andrea Persy, Thomas Döneke für den Kreisvorstand.
Vera Lorenz (Kreistag), Peter Tschorny (Kreistag), Haleh Bagherzadeh, Roland A. Reiter, Frank Noth u.a.