Willkommen bei der LINKEN im Rheinisch-Bergischen-Kreis

Zum eskalierenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erklären die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch: »Die Anerkennung der ›Volksrepubliken‹ und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine eskalieren den Konflikt weiter. Das ist keinesfalls… Weiterlesen

Die Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis drücken bei Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung beide Augen fest zu! Selbst angemeldete Corona-Versammlungen unterlaufen Auflagen zum Schutz der Gesundheit. Die Ordnungsämter wissen davon, schauen aber tatenlos zu. Ist man da nicht nur auf dem rechten Auge blind? .. Weiterlesen

Die GRÜNE, SPD und FDP Koalition in Bergisch Gladbach haben nicht nur ihre Wähler*innen, sondern auch ihre eigenen Parteimitglieder getäuscht. Lokaler Klimaschutz und der Verkehrswende werden von CDU, FDP und SPD blockiert. Der zuständige Ausschuss im Stadtrat blockiert konkrete Anregungen von DIE LINKE. und die Empfehlungen der Stadtverwaltung für neue Parkgebühren, mehr Radwege, besseren ÖPNV… Weiterlesen

Entscheidung zu Impfpflicht bleibt offen. Der Kreisverband DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis fordert die besorgten Bürgerinnen und Bürgern zum Dialog auf und kündigt inhaltliche Veranstaltungen zum Thema „Herausforderung Corona“ an. „Grundrechte sind auch in der Pandemie unteilbar!“ Tomás M. Santillán, Sprecher des Kreisverbands erklärt „DIE LINKE. hat seit Beginn der Pandemie auf die… Weiterlesen

Kommentar von Peter Tschorny (DIE LINKE. im Kreistag RBK) zu einem Kreistags-Beschluss: Der Rheinisch-Bergische Kreis will E-Lastenräder nun auch für Privatpersonen fördern. Und die SPD will der Förderung von E-Lastenrädern eine angeblich soziale Komponente hinzufügen. Dazu sollen Kunden des Jobcenter und Sozialhilfe-Empfänger statt 50% eine Förderung von 80% erhalten. War das von den sozialen… Weiterlesen

Offenes Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden im Rheinisch-Bergischen Kreistag Persönlicher Kommentar zur Aufarbeitung der Konflikte der Verwaltungsspitze des Rheinisch-Bergischen Kreises und zur Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Kreistag Liebe Kollegin, liebe Kollegen, vorweg: Ich beabsichtige nicht den Landrat in Schutz zu nehmen oder für sein Handeln in der Vergangenheit Partei zu… Weiterlesen

Programmänderung und Absage von Sahra Wagenknecht für Wahlkampfveranstaltung. Mit großem Bedauern teilt der Kreisvorstand DIE LINKE. eine Änderung des Programms für die Wahlkampfveranstaltung in Bergisch Gladbach am Mittwoch, den 22.06.2021 mit. Die Linke Spitzenkandidatin für NRW, Sahra Wagenknecht kann am Mittwoch nicht in Bergisch Gladbach reden. Wegen eines kurzfristigen TV-Termins im WDR in… Weiterlesen