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Pressearchiv

 

Presseerklärungen

17. Dezember 2014 Thomas Klein - Fraktionsvorsitzender Bergisch Gladbach

Fraktionsrede DIE LINKE. Fraktion Bergisch Gladbach

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen in Rat und Verwaltung, liebes Internet, Enthaltsamkeit ist das Vergnügen an Dingen, welche wir nicht kriegen. Drum lebe mäßig, denke klug, wer nichts gebraucht, der hat genug. Eins zwei drei, im Sauseschritt, Läuft die Zeit; wir laufen mit. – GroKo ist hübsch kugelrund Und schon ohne Wickelbund. – Es wird Nacht. – der Bürger ruht, Während Sie das Ihre tut. Aber Bürger in der Wiegen Will partu nicht stille liegen. Er bedenkt, daß seine Schulden Diesmal mehr als er kann dulden. Wirkungslos ist HSK. Bürger macht: rabäh, rabah! Lieber Gott, wo mag's denn fehlen? Oder sollte sonst was quälen? GroKo ist sehr gern erbötig, Nachzuhelfen, wo es nötig. Steuerlast nach oben drücken Aber weh, es will nicht glücken.  Mehr...

 
11. Dezember 2014 Alexandra von der Ohe - Fraktionsvorsitzende Kreistag

Haushaltsrede der Kreistagsfraktion DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis anläßlich der Haushaltsverabschiedung in der Kreistagssitzung am 11.12.2014

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, Wir beraten und verabschieden heute den Haushalt mit seinen Anträgen für das Jahr 2015. Hat sich seit 12 Monaten etwas an der Ausgangslage und dem Ausblick auf das Jahr 2015 verändert? Nein, hat es nicht.  Mehr...

 
9. Dezember 2014 Rainer Schneider - Wermelskirchen

Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Die Fraktion DIE LINKE in Wermelskirchen stellte einen Antrag zur Gründung einer „Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft“. In Wermelskirchen fehlt, auch nach Feststellung des Seniorenbeirates, bezahlbarer Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen sowie barrierefreier bezahlbarer Wohnraum für körperlich beeinträchtigte Menschen.  Mehr...

 
5. Dezember 2014 Rainer Schneider - Wermelskirchen

Antrag der LINKEN sorgt in einer gemeinsamen Ausschusssitzung für erhitzte Gemüter

Die Fraktion DIE LINKE Wermelskirchen hat einen Antrag zur demokratischen Wahl des Beirats für Menschen mit Behinderung eingebracht, der am 04.12.2014 auf einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion mit dem Seniorenbeirat und dem Beirat für Menschen mit Behinderung behandelt wurde. Im Vorfeld zu den Beratungen im Ausschuss wurde der Antrag durch den Beirat für Menschen mit Behinderung mit folgenden Worten abgelehnt: "Durch eine solche Wahl würde die Gruppe der Behinderten an den Rand und bloßgestellt. Dies ist nicht im Sinne der Inklusion. Zudem sind im Beirat Menschen mit Behinderungen und Leiter von Selbsthilfegruppen vertreten“. Diese Begründung ist nicht nachvollziehbar und entbehrt jeder Grundlage. Es sollte aber noch schlimmer kommen.  Mehr...